Einstandspflichten bei Straßenumstufungen

Der Lebenszyklus einer Straße besteht aus Planen, Bauen und Betreiben. Die zu beachtenden Vorgaben und Rahmenbedingungen reichen über unterschiedlichste Fachgebiete und erfordern die Zusammenarbeit verschiedenster Spezialisten und Generalisten.

Jede Straße stellt aufgrund ihrer raumordnerischen Funktion, ihrer bautechnischen Einordnung in der Landschaft und ihrer verkehrstechnischen und -rechtlichen Ausstattung ein Unikat dar. Eine Besonderheit im Lebenszyklus einer Straße ist der Wechsel der Baulastträgerschaft. Unter welchen Voraussetzungen und Rechtsanwendungen eine Umstufung von Straßen erfolgt, ist maßgeblich von straßenrechtlichen und raumordnerischen Belangen abhängig und nicht Gegenstand des vorliegenden Buches.

Als rechtliche Voraussetzung für die Betrachtungen innerhalb des Buches wird eine rechtskräftige Umstufung angenommen. Es sollen somit die Fragen, die bei der Abwicklung der Rechtsfolgen einer Umstufung in Form der Einstandspflicht auftreten, beantwortet werden. Dabei steht die Verzahnung von straßenrechtlichen, bautechnischen und verwaltungstechnischen Aspekten im Vordergrund.